Notar für Ehe- und Familienrecht

Jede zweite Ehe wird geschieden. Der Bund fürs Leben wird damit faktisch zur Bindung auf Zeit und die Regelung scheidungsbedingter Folgen zur Notwendigkeit. Gerade aufgrund emotional aufgeladener Situationen im Rahmen von Scheidungen sind sorgfältige und rechtlich belastbare ehevertragliche Gestaltungen unverzichtbar. Dies gilt insbesondere für Eheschließungen im unternehmerischen Umfeld.

Notarielle Beurkundung des Ehevertrags

Das Schließen einer Ehe vor dem Standesbeamten zieht für die betreffenden Personen eine Reihe gesetzlicher Verpflichtungen nach sich. Dabei geht es vor allem um Finanzielles: Vermögen, Schulden, Unterhaltszahlungen, Altersvorsorge.

Ein Ehevertrag sorgt für rechtliche Sicherheit und beugt im Fall einer Trennung oder Scheidung Missverständnissen oder Rechtsstreitigkeiten vor. Da der Inhalt eines solchen Ehevertrages von weitreichender Bedeutung für beide Parteien ist und der Vertrag der rechtlichen Beratung bedarf, ist dafür die notarielle Beurkundung nach dem in Deutschland geltenden Eherecht gesetzlich vorgeschrieben (§ 1410 BGB).

Ehevertrag ohne Notar

Ein Ehevertrag ohne notarielle Beurkundung hat rechtlich keine Gültigkeit. Im Übrigen ist es auch möglich, den Ehevertrag nach der Hochzeit beziehungsweise nach dem Eintragen der Lebenspartnerschaft abzuschließen.

Ehevertrag mit Gütertrennung und Unterhaltspflicht

Der notarielle Ehevertrag dient der Vorsorge und der Stabilisierung. Persönliche und wirtschaftliche Verhältnisse der Ehepartner können darin im Vorfeld individuell berücksichtigt werden. Das betrifft besonders die Fragen nach dem Vermögensausgleich, Unterhaltszahlungen oder Zahlungen im Rahmen der Altersvorsorge (Versorgungsausgleich).

In punkto Vermögen gibt es beispielsweise die Möglichkeit der Gütertrennung oder die Form der „modifizierten Zugewinngemeinschaft”. Entscheidend dabei ist – unter anderem – die Frage nach Einkommenseinbußen eines Partners, wenn er für die Kindererziehung seinen Beruf aufgibt oder seine Berufstätigkeit unterbricht.

Grundsätzlich können die Voraussetzungen für das Entstehen einer Unterhaltspflicht im Ehevertrag sowohl eingeschränkt, als auch erweitert werden. So lässt sich beispielsweise ein Höchstbetrag festlegen, der den Unterhaltsanspruch nicht übersteigt.

Ebenfalls kann der Versorgungsausgleich in bestimmten Fällen ausgeschlossen oder modifiziert werden. Das bietet sich beispielsweise an, wenn beide Partner Anwartschaften auf Altersversorgung oder Versorgung bei Berufs- und Erwerbsunfähigkeit in gleicher Höhe haben.

Die Scheidung einreichen

Reicht ein Ehepartner die Scheidung ein, kommen auf beide Parteien ein juristisches Verfahren und Kosten zu. Die Scheidung muss beim Familiengericht beantragt werden und erlangt Gültigkeit durch einen gerichtlichen Beschluss. Daher besteht bei der Scheidung „Anwaltszwang” für diejenige Partei, die die Scheidung einreicht. Eine Scheidung ohne Anwalt ist in Deutschland nicht möglich.

Eine Scheidung kann erst nach einem Trennungsjahr erfolgen. Ist die Entscheidung beider Partner endgültig gefallen, kann der Ablauf der Scheidung beschleunigt werden, wenn sie einvernehmlich erfolgt. Eine einvernehmliche Scheidung ist auch kostengünstiger, da nur ein Anwalt (für die Partei, die den Scheidungsantrag stellt) benötigt wird.

Trennungs- und Scheidungsfolgenvereinbarung

Eine notariell beurkundete Trennungs- und Scheidungsfolgenvereinbarung ist eine Möglichkeit, den Ablauf der Scheidung zu vereinfachen und die Kosten zu verringern. Hier können beide Partner Dinge im Vorfeld gütlich beschließen, die sonst per Beschluss des Familiengerichts geregelt werden müssten. Darunter fällt vor allem das Sorgerecht für die gemeinsamen Kinder, Unterhalt für den Ehegatten und die Kinder, Hausratsteilung, die Frage nach dem Verbleib in der ehelichen Wohnung, Zugewinnausgleich und Vermögensübertragungen sowie den Versorgungsausgleich, aber auch Fragen wie die Aufhebung eines gemeinsamen Testamentes, Erb- oder Pflichtteilverzicht und die Tilgung gemeinsamer Schulden sowie schließlich steuerliche Angelegenheiten.

Durch Notar Dr. Thomas Durchlaub kann zu diesen Fragen auch eine notarielle Beratung im Exzenterhaus erfolgen. Informationen zu den anfallenden Notarkosten finden Sie unter dem Menüpunkt Kosten.

Kim Dreßen, geprüfte Notarfachwirtin

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